Darüber diskutiert die BI Wasserstadt am Dienstag, 29.10.2019 um 19.30 Uhr im Gemeindehaus Sackmannstr. 27 im großen Saal mit Regionsdezernent Ulf-Birger Franz. Seit einer ähnlichen Veranstaltung mit den verkehrspolitischen Sprecher*innen der Ratsfraktionen im Jahr 2017 und der Zusage, Stadtteilverkehrskonzepte auf den Weg zu bringen, ist leider nicht viel geschehen.
Der sehr sehenswerte Wasserstadt-Beitrag beginnt bei ca. 1:20 h.
01.10.2019
Pressemitteilung
Erfolgreiche Podiumsdiskussion mit Oberbürgermeisterkandidat*innen „Unbeteiligt Beteiligt!?“ am 25.9.2019
Aktuell gibt es eine große Anzahl an Initiativen in Hannover, die sich aus ganz unterschiedlichen Motiven für Bürgerbeteiligung in Hannover einsetzen. Diese Initiativen haben sich im Sommer 2019 zu dem Forum für Bürgerbeteiligung zusammengeschlossen und anlässlich der Wahl des neuen Stadtoberhauptes eine Podiumsdiskussion organisiert. Diese fand am Mittwochabend , den 25.092019 in der Marktkirche statt.
Die Marktkirche Hannovers ist Hannovers Bürgerkirche, weshalb die Marktkirchenpastorin Hanna Kreisel-Liebermann sich sehr darüber gefreut hat die Tore gerade für diese Veranstaltung zu öffnen.
Rund 200 Personen folgten dem Aufruf des Forums für Bürgerbeteiligung und kamen in den Abendstunden in die Marktkirche um mit den Kandidat*innen Marc Hansmann, Belit Onay, Iyabo Kaczmarek und Eckhard Scholz zu diskutieren. Moderiert wurde von Jürgen Manemann (Forschungsinstitut für Philosophie Hannover) und Annette Wichmann (Stadtakademie Hannover)
Zunächst hatten die Kandidat*innen Gelegenheit sich zu Bürgerbeteiligung zu positionieren, und ihr Verständnis von Bürgerbeteiligung zu verdeutlichen.
Anschließend hatten vier Initiativen des Forums für Bürgerbeteiligung Gelegenheit ihre Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung zu präsentieren. Die Initiative democracy in motion (DIM) stellte ihre Idee eines Beteiligungsratsfür Einwohner*innenbeteiligung vor und ließ die Kandidat*innen zu dem Konzept, eine vierte Gewalt als konsultatives Gremium zu installieren, Stellung beziehen. Anschließend hatten die Initiativen Pro.Kronsberg, Bumke selbermachen und Wasserstadt Limmer die Möglichkeit ihre Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung zu schildern. Sie brachten jeweils Beispiele vor, die aus Sicht ihrer Initiativen als besonders große Hürden der Beteiligung eingestuft wurden:
Zugang zu Informationen zu bestimmten Vorhaben nur stark eingeschränkt und unter hohen Hürden möglich,
kein transparenter Umgang mit den Ergebnissen von Beteiligungsverfahren
keine zuverlässige Fortführung von angekündigten Beteiligungsverfahren
die Auflösung einer Sanierungskommission, während in einem Stadtteil ein großes Baugebiet entsteht mit dem sich die Einwohner*innenzahl fast verdoppelt.
die Übernahme von großen Immobilien im Stadtteil durch Investoren ohne vorab im Stadtteil mit den Einwohner*innen die Bedarfe zur Weiterentwicklung zu klären
die Durchführung von Beteiligungsverfahren durch Investoren anstelle der Verwaltung
Wieder hatten die Kandidat*innen Gelegenheit darauf einzugehen und äußerten unterschiedliche Ansatzpunkte wie weit sie Forderungen der Bürgerinitiativen folgen können, wie sie Bürgerbeteiligung bei ihrem Amtsantritt gestalten wollen und wo sie rechtliche Einschränkungen sehen.
Abschließend hatte auch das Publikum Gelegenheit Fragen an die Kandidat*innen zu stellen, was gut genutzt wurde. So fragte eine Obdachlose, warum die Obdachlosenszene nicht eingebunden würde, wenn es darum ginge Lösungen für ihre Problem lagen zu finden. Ein anderer kritisierte, dass die Linke Oberbürgermeisterkandidatin Jessica Kaußen nicht auf dem Podium vertreten war. Weitere nutzen die Gelegenheit ihre Anliegen den Kandidat*innen nahezu bringen.
Insgesamt wurde deutlich, dass an vielen Stellen in Hannover die Bürgerbeteiligung noch um einiges verbessert werden kann und dass alle Kandidat*innen auf dem Podium bereit dazu sind sich dieser Aufgabe anzunehmen. Die Einwohner*innen und die Initiativen im Forum für Bürgerbeteiligung Hannovers sind bereit den oder die zukünftige Oberbürgermeister*in dabei zu unterstützen und konstruktiv zusammenzuarbeiten.
Im Forum für Bürgermitwirkung organisiert sind folgende Initiativen:
Die BI Wasserstadt Limmer trifft sich 14-tägig Dienstags in den geraden Kalenderwochen außerhalb der Schulferien. Immer um 19.30 Uhr im kleinen Saal (EG links) Gemeindehaus Sackmannstr. 27, 30453 Hannover Limmer.
Dies nur zur Klärung, auch wenn vorher keine Einladung per Newsletter rausgeht.
Am 29.10.19 haben wir den Regionsdezernenten Ulf-Birger Franz zu Gast, da geht es um die ÖPNV-Anbindung der Wasserstadt.
das neu gegründete Forum für Bürgerbeteiligung, ein Zusammenschluss von derzeit 10 Initiativen, lädt ein zur ersten gemeinsamen Veranstaltung mit einigen OB-Kandidat*innen:
„UNBETEILIGT BETEILIGT!?“ am Mittwoch 25.9.2019 um 19.30 Uhr in der Marktkirche
Bitte teilt und verteilt diese Info an alle Interessierten und speist es in alle Kanäle und Websites, postet, was das Zeug hält. Es passen viele Menschen in die Marktkirche.
Unten zum Download der A4-Flyer und ein Format für soziale Medien. Wir haben auch Plakat-Formate A3 und A1, die ich auf Anforderung gerne zu maile oder, wenn gewünscht, später hier zufüge: u.staade@gmail.com
An Lösungen arbeiten statt klagen – BI Wasserstadt fordert neue Anstrengungen zum Erhalt der Conti-Gebäude
„Die Entscheidung der Denkmalschutzbehörde, für den Erhalt der Conti-Altgebäude in Limmer ist eine große Chance für die Entwicklung der Wasserstadt. Diese gilt es jetzt zu nutzen. Jetzt heißt es handeln und nicht abwarten !“ , sagte der Sprecher der Bürgerinitiative Wasserstadt Limmer (BI) Thomas Berus anlässlich der jüngsten Entscheidung der Denkmalbehörde für den Schutz der Baudenkmale.
Die BI fordert Eigentümer Günter Papenburg auf, seine Blockadehaltung aufzugeben und jetzt ernsthaft an einer Konzeption zum Erhalt der historisch wertvollen Gebäude zu arbeiten . Die Stadt Hannover sollte diesen Prozess konstruktiv begleiten.
Die Conti-Altgebäude sind wertvolle Zeugen von über 100 Jahren Industriegeschichte, die mit Hannover und speziell Limmer eng verbunden sind. Sie geben dem Gelände der Wasserstadt ein unverwechselbares Gesicht und unterscheiden es von einem austauschbaren Neubauquartier, das überall stehen könnte.
Deshalb war der Erhalt dieser Gebäude auch ein wichtiges Anliegen vieler Bürger*innen im Beteiligungsverfahren zur Entwicklung der Wasserstadt sowie der Sanierungskommission und des Bezirksrates.
Entgegen anderslautender Berichte sind die sich stetig verflüchtigenden Nitrosamine zuletzt vor vielen Jahren in dem Gebäude gemessen worden. Das letzte Gutachten von 2018 konnte keinerlei Belastung im Fassadenmaterial mehr nachweisen. Damit bestätigte sich die Tendenz der Abnahme der Nitrosamine – und es eröffnen sich Wege für eine Sanierung der Altgebäude. Dafür sind weitere Untersuchungen zur aktuellen Belastungssituation notwendig, die jetzt dringend erfolgen sollten!
Die Denkmalschutzbehörde hat festgestellt, dass die Gebäude erhaltenswert und schutzwürdig sind. Wir erwarten jetzt von Verwaltung und Politik Einsatz (z.B. durch Nutzungsideen oder ggfs. Investorensuche), damit dieses Ziel auch erreicht wird.
Eigentümer Günter Papenburg sollte jetzt überlegen, ob er seiner Verantwortung gerecht werden will und diese Aufgaben endlich konstruktiv angehen möchte – oder er sollte die Gebäude in sanierungswillige Hände abgeben!
Da in der öffentlichen Wahrnehmung immer noch die Angst vor verseuchten Conti Altgebäuden vorherrscht, anbei dazu unsere Pressemitteilung nebst 11-seitiger Auswertung der Gutachten (Dank an Brigitte!).
Wir fordern:
Ein aktuelles Gutachten mit Beprobung der Bausubstanz, um die verbliebene Belastung anderer Gebäudeteile zu überprüfen – ggf. in Kombination mit einem Forschungsprojekt zum Diffusionsverhalten von Nitrosaminen
Erneute Prüfung von Sanierungsmöglichkeiten durch fachkundige Unternehmen
Entwicklung des Areals der Conti-Altgebäude für Gemeinwohl-orientierte Nutzungen im neu entstehenden Stadtteil
Ausübung der Planungshoheit durch die Stadt: Einleitung eines entsprechenden Bebauungsplans für das Areal
Erwerb / Vermittlung der angebotenen der Conti-Altgebäude durch die Stadt Hannover
Entwicklung von Finanzierungsmodellen, Suche nach Investoren
Die BI lädt alle ein zum Start in die Party Saison!
Die 4. Etappenparty der BI Wasserstadt Samstag 9. März 2019 steigt ab 19.30 Uhr im
Kanuclub Limmer
Stockhardtweg 3
30453 Hannover
Ab 19:30 Uhr Infos und Talks über den aktuellen Stand der Wasserstadtplanung:
* Stand der Bauplanung – Wann beginnt der Hochbau?
* Altgebäude – Wer will was (nicht)?
* Bürgerbeteiligung – Leitlinien und Aktivitäten der Stadt Hannover (eine Farce)
Ab 21:00 Uhr feiern.
Die Partys der mittlerweile 5 Jahre alten BI sind legendär! Feiern bis zum Morgengrauen und den DJ hochleben lassen.
Der Eintritt ist frei. Getränke zu fairen Preisen. Wer möchte, kann etwas fürs Buffet mitbringen.
Update vom 10. Mai 2019: siehe unten die Antwort von Noch-OB Stefan Schostok
Zurzeit werden in Politik und Verwaltung Veranstaltungen rund um die von der Dezernentenrunde verabschiedeten Leitlinien für die Beteiligung der Einwohner*innen der Landeshauptstadt Hannover veranstaltet.
Anlässlich des Vernetzungstreffens für Beteiligungsexpert*innen am 30.1.2019 haben wir einen Appell für gute Bürgerbeteiligung in ganz Hannover verfasst, der auf unserer fast 5-jährigen Erfahrung basiert. Wir wollen nicht beteiligt werden, wir wollen uns beteiligen! Soll heißen, die Bürger*innen machen die Beteiligung selbst, zusammen mit den Politiker*innen vor Ort. Unser Aufschlag für mehr Demokratie!
Eine Bürgerbeteiligung hierüber hat jedenfalls noch nicht stattgefunden. Außer, dass die bisherige Beteiligung ergeben hat, die letzten bestehenden Gebäude unbedingt zu erhalten und lieber die Wegeführung zu ändern.
Den Erhalt der Conti-Altgebäude forderte eine Online Petition an Herrn Papenburg über change.org, die innerhalb von 3 Wochen 1151 Unterstützer fand.
Schweigekartell über verflüchtigte Nitrosamine?
Zum Zeitpunkt der Übernahme der Conti-Altgebäude im Jahr 2002 gab es eine erhebliche Belastung mit Schadstoffen. Deshalb wurden für die Nachnutzung diverse Folge-Untersuchungen durchgeführt, die alle zeigen, dass wir es mit abnehmenden Belastungen durch die flüchtigen Substanzen zu tun haben.
In 2018 wurde auf unsere Initiative hin ein erneutes Gutachten erstellt. Dieses sollte untersuchen, ob eine Sanierung der Gebäude nach der Haus-in Haus-Methode technisch möglich ist.
Aktuelles Ergebnis war, dass an 2015 noch belasteten Stellen keinerlei Nitrosamine in der Gebäudefassade gemessen wurden.
Dies teilten uns Vertreter der WLEG in einem Gespräch am 31. August 2018 mit. Das Gutachten hatte damit das bestmögliche Ergebnis und lieferte alle Voraussetzungen, weitere Erfordernisse für eine Sanierung zu prüfen.
Papenburg
Dass Herr Papenburg dieses Gutachten nun unter den Tisch fallen lässt und stattdessen das Mantra von „verseuchten“ Conti-Altgebäuden wiederholt, zeigt, was die WLEG hier betreibt: Sie sucht nicht nach Lösungen für einen Erhalt der denkmalgeschützten Gebäude, sondern nach Gründen für einen Abriss.
Wir fordern Herrn Papenburg auf, ernsthaft nach Lösungen zum Erhalt dieses besonderen Wahrzeichens zu suchen oder die Gebäude – wie öffentlich angekündigt– in andere Hände zu geben.
Stadtverwaltung
Leider nimmt die Stadtverwaltung in dieser Frage eine zwiespältige Haltung ein und setzt sich nicht unabhängig mit den Ergebnissen der vorliegenden Gutachten auseinander:
Das von Herrn Papenburg veröffentlichte Schreiben einer Mitarbeiterin des städtischen Amtes für Umwelt und Stadtgrün, auf das er sich beruft, enthält den Satz „Diese Gutachten zeigen eindeutig, dass eine Nachnutzung der Gebäude als Wohn-/Büro-/Geschäftsgebäude nicht tragbar ist.“ Diese Aussage kann sich eigentlich nur auf das alte Gutachten aus dem Jahre 2000 beziehen – die günstigeren Messwerte der Folgegutachten fallen auch hier unter den Tisch. Aber immerhin relativiert Stadtbaudezernent Herr Bodemann diese Aussage:
In einem offiziellen Gespräch am 3.12.2018 teilte uns der Stadtbaudezernent Herr Bodemann mit, sie könnten die aktuelle Nitrosamin-Belastung nicht einschätzen. Dennoch ist nach außen hin die Rede von einer Nitrosamin-Belastung – mit der Folge, dass öffentlich einem Abrissersinnen von Papenburg Vorschub geleistet wird.
Wir fordern von der Stadt Hannover eine aktivere Rolle beim Umgang mit den Altgebäuden einzunehmen. Dies bedeutet:
Eine unabhängige Prüfung der vorliegenden Gutachten
Untersuchung der Restbelastungen
Offenlegung aller Gutachten
eine ernsthafte Prüfung von Sanierungsmöglichkeiten für die denkmalgeschützten Gebäude vorzunehmen – unter Erhalt der Altgebäude
das Übergabe-Angebot von Herrn Papenburg zu prüfen:
Genau wie damals beim Übergang des Geländes von Conti zu Papenburg sollte die Stadt ggfs. den Erwerb der Altgebäude durch erhaltungswillige Investoren begleiten und unterstützen.
etwaige Abrissanträge von Herrn Papenburg denkmalrechtlich unter Berücksichtigung aller Erkenntnisse genau zu prüfen.
Diskussion zum Thema „Was braucht gute Bürgerbeteiligung?“
Erfahrungen aus Linden mit Klaus Holland und Ernst Barkhoff Di 17.04. 2018, 19:30 Uhr, Gemeindehaus St. Nikolai, Sackmannstraße 27, 30453 Hannover
Den Kalender gibt es im A3 und A4 – Querformat für
12 € bzw. 8 € zu den jeweiligen Öffnungszeiten hier zu kaufen:
ArteP, Limmerstraße 85
Refill Center, Limmerstr. 102
Velo Gold, Wunstorfer Str. 39
Wein und Bild, Harenberger Str. 3
Frische Ecke, Wunstorfer Str. 86
Tischlerei form21, Große Straße 17 (hier bitte vorher anrufen: 0511-862252)
Mit dem Kauf unterstützen Sie die Arbeit der BI Wasserstadt Limmer. Die BI trifft sich in den geraden Kalenderwochen Dienstags von 19.30 bis 21.30 Uhr im Gemeindehaus Sackmannstr. 27 gegenüber der St. Nikolai Kirche. Im Kalender sind die Termine mit einem Sternchen markiert. Gäste sind herzlich willkommen.
An alle Verkehrsinteressierte in und um Limmer, Stadtteilbewohner, Straßenanlieger, Geschäftsleute, Durchfahrer …
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die Sorge um den Verkehr in Limmer war in der Bürgerbeteiligung zur Wasserstadt das wichtigste Thema: 48 der 102 Qualitätskriterien drehten sich darum.
Die Stadtverwaltung sieht jedoch keinen Handlungsbedarf und hat unseren Antrag auf ein Stadtteilverkehrskonzept abgelehnt, obwohl der auch vom Bezirksrat Linden-Limmer unterstützt wurde. Mit Unterstützung des Bezirksrat und der Sanierungskommission veranstaltet die BI Wasserstadt nun die 2. Veranstaltung zum Thema Verkehr in Limmer, zu der wir alle Interessierte einladen.
Hier die Ergebnisse des World Café Verkehr vom 22.08.2017:
Die Stadtverwaltung sieht keinen akuten Handlungsbedarf zum Individualverkehr in Limmer. Laut Verkehrsgutachten schafft die Wunstorfer Straße das. Wir sehen das anders und fordern Stadtteilverkehrskonzepte, die alle Verkehrsteilnehmer und Anwohner berücksichtigt. Ein entsprechender Antrag wurde im Bezirksrat unterstützt, aber von der Verwaltung abgelehnt.
Daher suchen wir MitstreiterInnen aus dem BI-Umfeld und darüber hinaus, um Politik und Verwaltung zum Handeln zu zwingen. Die Verkehrs AG wird wiederbelebt und trifft sich erstmalig am Mo 19.06.2017 um 20 Uhr bei Uwe Staade, Große Straße 17. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Wer danach noch mitmachen möchte, bitte die AG Termine unter 0171-4873431 erfragen.
Hier einige Links, Infos und Dokumente aus Presse und vergangenen Verkehrs-Workshops.
Von der BI Wasserstadt waren 2 VertreterInnen zum Spatenstich für die Erschließungsanlagen des 1. Bauabschnitts geladen. Wir haben Günter Papenburg ein Holz-Contitürmchen und einen Offenen Brief mitgebracht, siehe Anhang. Über unser Anliegen, den Erhalt der Altgebäude, haben wir mit den Geschäftsführern der WLEG geredet und werden demnächst Informationen zum Stand der Schadstoffuntersuchungen bekommen. So viel vorab: Alle würden die Gebäude gern erhalten, aber die Aussichten sind düster. Wir bleiben dran!